AGB
1. Gültigkeit der Geschäftsbedingungen
Es gelten ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Geschäftsbeziehung zwischen Dr. Schweizer GmbH und dem Besteller.
Abweichende Bedingungen werden von Dr. Schweizer GmbH nur dann anerkannt, wenn Dr. Schweizer GmbH ausdrücklich deren Geltung bestätigt hat.
Dr. Schweizer liefert ausschließlich an Endverbraucher oder Vereine (also nicht an gewerbliche Kunden) in verbrauchstypischen Mengen. Wegen Händleranfragen oder Sammelbestellungen bitte mit der Geschäftsleitung in Verbindung setzen.
2. Widerrufsbelehrung
2.a. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV und auch nicht bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
Dr. Schweizer GmbH
Robert-Bosch-Str. 13-17
73312 Geislingen
Fax: 07331 – 2004 15
Email: info(at)dr-schweizer.de
Für die Rücksendung paketfähiger Ware erfolgt durch DHL. Dr. Schweizer GmbH stellt dem Besteller kostenfrei Rücksendescheine zur Verfügung. Paketversandfähige Ware ist auf unsere Gefahr zurückzusenden.
2.b. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.
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3. Auslieferung und Versandkosten
Die Auslieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
Die Auslieferung erfolgt per Paketpost. Auf Anfrage kann auch ein anderer Kurierdienst beauftragt werden. Zusatzkosten trägt der Besteller.
Bei Bestellung unter EUR 50,- wird ein Versandkostenanteil von EUR 3,- berechnet. Eine anfallende Nachnahmegebühr beträgt EUR 3,-.
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, außer wenn Sie auf Wunsch des Kunden gesondert bestätigt wurden. Wenn nicht die gesamte Kundenbestellung auf einmal auslieferbar ist, dann sind Teillieferungen möglich, wenn der Besteller diesen auf Rückfrage hin ausdrücklich zustimmt.
4. Fehler und Irrtum
Schreibfehler, Druckfehler, Rechenfehler oder Fehler bei der bildlichen Darstellung von Produkten innerhalb des Warenangebotes sind möglich. Die Anfechtung des Kaufvertrages ist von Dr. Schweizer GmbH oder vom Besteller unverzüglich der anderen Vertragspartei mitzuteilen und berechtigen dann zum Rücktritt vom Vertrag.
5. Zahlung
Dr. Schweizer GmbH akzeptiert als Zahlungsart Überweisung, Vorauskasse oder Rezept.
Dr. Schweizer GmbH behält sich das Recht vor, per Nachnahme oder Vorauskasse zu liefern.
Der Kaufpreis wird entsprechend den auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsbedingungen fällig. In der Regel ist die Rechnung innerhalb 14 Tagen rein netto zahlbar. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug kann Dr. Schweizer GmbH Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank verlangen, es sei denn es ist nachweislich ein höherer Schaden z. Bsp. durch Rückbelastungskosten entstanden. Retournierte Lastschriften werden mit den durch das jeweilige Kreditinstitut berechneten Kosten in Rechnung gestellt.
6. Preise
Die auf dieser Web-Site genannten Preise sind Euro-Preise (einschl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer), sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, ab Werk einschließlich Verpackung.
Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen, beispielsweise in Folge von Tarifabschlüssen, Materialpreisänderungen oder Wechselkursänderungen eintreten. Solche Änderungen werden dem Kunden auf Verlangen nachgewiesen.
7. Gefahrübergang
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist die Lieferung „ab Werk“ vereinbart.
Sollte der Kunde dies wünschen, werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung eindecken. Die insoweit anfallenden Kosten trägt der Kunde.
8. Mängelhaftung
Die Mängelrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobligenheiten ordnungsgemäß nachkommt.
Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen, mangelfreien Sache berechtigt. Im Falle der Mangelbeseitigung tragen wir die Aufwendungen nur bis zur Höhe des Kaufpreises.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorgeworfen wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. In diesem Falle ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Soweit nicht Vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang.
In jedem Fall darf, gemäß unseres Qualitätsmanagementsystems, beanstandete Ware nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung zurückgesandt werden.
9. Gesamthaftung
Eine weitergehende Haftung auf Schadenersatz als die in § 6 vorgesehen, ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadenersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss wegen sonstiger Pflichtverletzung oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
Die Begrenzung nach Ziffer 1.) gilt auch, soweit der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer angestellten Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
10. Eigentumsvorbehaltssicherung
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor.
Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer, Wasser und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstehenden Ausfall.
Der Kunde darf die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter verkaufen. Er tritt an uns jedoch schon jetzt alle Forderungen in Höhe des Fakturendbetrages einschließlich Mehrwertsteuer unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies jedoch der Fall, so können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazu gehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
11. Gerichtsstand, Erfüllungsort
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.
12. Anbieterkennzeichnung
Dr. Schweizer GmbH
VLW-Shop
Robert-Bosch-Str. 13-17
73312 Geislingen
Deutschland
Tel. +49 (0)7331 - 2004 12
Fax +49 (0)7331 - 2004 15
Umsatzsteuer-ID: DE 813148897
Geschäftsführer: Dr. Stephan Schweizer
Sitz der Gesellschaft: Geislingen/Steige
Handelsregister: Reg.-Gericht Ulm HRB 541358